Baurecht, Raumordnung, Denkmalpflege zurück
Schwarzbauten In den vergangenen Jahren sind zahlreiche Fälle von "Schwarzbauten" aufgetreten, bei denen die Eigentümer widerrechtlich in ihren Wochenendhäusern dauerhaft wohnen. Der Thüringer Bauminister hat hierzu Handlungsempfehlungen für ein Duldungskonzept herausgegeben. In anderen Ländern wird das Wohnrecht für die jetzigen Bewohner geduldet. Heidrun Sedlacik fragt nach, was in Thüringen aus diesem Problem werden soll. 15.12.2006
Verdingungsverordnung Im Vergaberecht sind auf Bundesebene neue Regelungen in Kraft getreten. Frank Kuschel will in Erfahrung bringen, inwieweit dies Auswirkungen auf das Land Thüringen und seine Kommunen hat. 15.12.2006
Auftragsvergabe Der Elgersburger Bürgermeister (IK) hat sich als Privatperson auf eine ausgeschriebene Leistung seiner Gemeinde beworben und den Zuschlag erhalten, weil er viel günstiger war als alle anderen Mitbewerber. Frank Kuschel will nun wissen, wie dieses und anderes möglich ist, verbietet dies doch eigentlich das Gesetz. 08.12.2006
Überblick Vergaberecht Die Schwellenwerte für die Ausschreibung von Leistungen sind im Sommer geändert worden. Hier ein Material, welches den Überblick über die komplizierte Materie des Vergaberechtes erleichtern soll. 08.12.2006
Garagen -Mit Auslaufen des Schuldrechtsanpassungsgesetzes werden viele Garageneigentümer zum 1. Januar 2007 entschädigungslos enteignet werden. Erst gestern hatte auf Verlangen der L.PDS der Justizausschuss des Landtages zu diesem Thema verhandelt. Frank Kuschel teilt das bedauerliche Ergebnis in einer PI mit. 17.11.2006
Newsletter Vergabe des Deutschen Städte- und Gemeindebundes mit angehobenen Schwellenwerte für öffentliche Vergaben. 09.11.2006
Zustand Burgruine: Im Ilm-Kreis befindet sich eine Burgruine in desolaten Zustand, die Verwaltung hat eine Landesstiftung. Angeblich sind für die Erhaltung Fördermittel des Landes geflossen. Sabine Berninger und Frank Kuschel wollen dazu und zur Zukunft dieses historischen Denkmals mehr wissen. 07.08.2006
Zustand Militärliegenschaft Mühlhausen: Eine Liegenschaft des Militärs in Mühlhausen (ehem. NVA-Standort) ist dem Verfall preisgegeben. Für Personen ist das Gelände nicht gesichert, so dass eine Gefährdung ausgeht. 04.08.2006
Drei Denkmal-Anfragen: Petra Enders fragt, wie der Pflege- und Erhaltungsauftrag durch gemeindliche und private Eigentümer realisiert wurde. Darüber hinaus will sie wissen, welche Denkmale in der Vergangenheit mit und ohne Zustimmung der Denkmalfach-behörden zerstört wurden. 13.07.2006
Erhaltung von Denkmalen: Petra Enders befragt die Landesregierung zum gegenwärtigen Stand der Erhaltung von Denkmalen und die Förderung durch das Land. (Hinweis: Petra Enders und Birgit Klaubert haben ähnliche Anfragen auch über Denkmale in Eigentum des Bundes und in Privateigentum eingereicht.) 22.06.2006
Kirchenbauverträge sollen erneut Gerichte entscheiden - Auswertung kleine Anfrage Frank Kuschel
26.01.2006
Wenn alles Geprüft wird, weshalb nicht Gebäude PI zur Überprüfung von Gebäuden in einem bestimmten Rhythmus - Frank Kuschel
04.01.2006
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