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| Unterkunft für Flüchtlinge Wie es scheint, hat der Wartburgkreis einen Teil des Landesgeldes, dass für die Unterkünfte von Flüchtlingen zur Verfügung stand, genutzt, um Haushaltslöcher zu stopfen oder für andere Leistungen auszugeben. Der beigefügte Artikel des Freien Wortes soll nochmals als Anregung dienen, vor Ort nachzufragen. |
22.11.2007
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| Bürgerfragestunde Die Einführung einer Bürgerfragestunde im Kreistag Wartburgkreis wurde abgelehnt. Frank Kuschel äußerst sein Unverständnis über das Demokratiedefizit der Verweigerer. |
15.10.2007
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| Lottomittel Auf Anfrage von Petra Enders hat die Landesregierung mitgeteilt, dass ein Antrag auf Lottomittel nicht bewilligt werden kann, weil nicht genügend Geld zur Verfügung stünde. Petra Enders fragt nun nach, inwieweit die Bewilligung von der Parteizugehörigkeit der Abgeordneten abhängt. |
11.10.2007
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| Verwaltung in Erfurt Der Chef des EU-Informationszentrums in der Staatskanzlei ist mit einer Entscheidung der Stadt Erfurt zur Neugestaltung des Hirschgartens nicht so richtig zufrieden. Er meint, die Stadtverwaltung sei ein "Saustall" und eine "Luschenverwaltung". Frank Kuschel will von der Landesregierung ein paar Antworten zu diesem Vorgang. |
04.09.2007
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| Interkultureller Garten Von Erfurt inspiriert, will die Arnstädter Linke im Stadtrat einen interkulturellen Garten einrichten. Der Antrag aus Arnstadt darf gerne als Anregung für weitere Projekte genutzt werden. |
24.08.2007
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| Ehrenamtliche Tätigkeit Das Landesverfassungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern hat in seinem jüngsten Urteil zur Gebietsreform Kriterien für die Arbeit von Kreistagen aufgestellt. Frank Kuschel will von der Landesregierung Auswirkungen und Übertragbarkeit auf Thüringen wissen. |
08.08.2007
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| Informationsfreiheitsgesetz Frank Kuschel hat einen Leserbeitrag für die UNZ verfasst und geht darin auf das Informationsfreiheitsgesetz, welches von der CDU-Mehrheit durchgebracht werden soll, ein und setzt sich auch mit der ablehnenden Stellungnahme des Gemeinde- und Städtebunde zu den Informationsrechten der Bürgern auseinander. |
19.06.2007
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| Begrüssungsgeld Die Linksfraktion in Arnstadt möchte ein Begrüßungsgeld für Neugeborene in der Stadt einführen und stellt einen entsprechenden Antrag. |
24.05.2007 |
| Bürgerwald In Anlehnung an den Antrag Begrüßungsgeld strebt die Linksfraktion von Arnstadt an, dass für jedes Neugeborenes in der Stadt ein Baum gepflanzt wird. |
24.05.2007 |
| Kirchenbaulastverträge Im Zusammenhang mit einem Urteil des Thüringer OVG, wonach die Gemeinden nicht verpflichtet sind historische Kirchbaulastverträge einzuhalten, informiert Frank Kuschel darüber, dass nunmehr auch im Fall der Gemeinde Schleid die Rechtsfrage endgültig geklärt ist. |
13.04.2007 |
| Zeitanzeigen an Ampeln Autofahrer lassen den Motor ihrer PkW an roten Ampeln laufen, weil sie jederzeit damit rechnen, dass diese von Rot auf Grün umschalten. Die Arnstädter L.PDS-Fraktion beantragt, den Bürgermeister zu beauftragen, ein Konzept erstellen zu lassen, um die Ampeln mit Zeitangaben zur Dauer der Rotphase zu versehen. Ein nachahmenswerter kommunalpolitischer Beitrag zum Umweltschutz! |
12.04.2007 |
| Verkehrsführung Die Autobahnbrücken der A71 bei Ilmenau müssen bei stärkeren Winden gesperrt werden, weil in der Vergangenheit häufig Lkw's umkippten. Petra Enders und Frank Kuschel fragen nach, was an dem angeblichen Konzept der Landesregierung zur Verkehrsführung durch die umliegenden Orte bei Brückensperrung dran ist und wer die dadurch enstehenden Straßenunterhaltungskosten der betroffenen Gemeinden trägt. |
02.04.2007
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| Information zur Arbeit des Europäischen Bürgerbeauftragten. |
23.03.2007 |
| Feststellungsklage Die Stadtratsfraktion der Linksparei.PDS in Anstadt wehrt sich gegen den offensichtlichen Rechtsverstoß der Festsetzung der Eintrittspreise für das Bad am zuständigen Stadtrat vorbei. Zur Information wird auf die beigefügte Klage verwiesen. |
23.03.2007 |
| Antworten der Landesregierung Immer deutlicher wird erkennbar, dass die Landesregierung auf unliebsame Anfragen nicht oder ausweichend antwortet. Zu einer jüngsten Anfrage, ob eine konkrete Aussage des Innenstaatssekretärs zur Gebiestreform durch die Landesregierung getragen wird, gab es von dieser nur eine ausweichende Beantwortung. Frank Kuschel lässt sich dies nicht gefallen und bohrt nach. |
15.03.2007 |
| Gegen Rechts Die Fraktion Die Linke.PDS im Landkreis Sömmerda begehrt ein aktiveres Engagement des Kreises im Kampf gegen Rechtsextremismus. |
31.01.2007 |
| Daseinsvorsorge Seit Beginn der Privatisierung wichtiger kommunaler Einrichtungen der Daseinsvorsorge etwa ab 1990 hat sich eine neue "Kultur" der Selbstbereicherung entwickelt. Lesen Sie hier den Standpunkt von Dr. Burghard Flieger, innova eG Freiburg. |
25.01.2007 |
| Strategie gegen Rechtsextremismus gefordert. Rechtsextreme Entwicklungen im Landkreis Gotha wachsen seit Jahren kontinuierlich an. Die Kreistagsfraktion Die Linke.PDS fordert einen langfristigen Strategieplan, um rechtsextremen Entwicklungen entgegen zu wirken. |
24.01.2007 |
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| Kommunalpolitische Themen 2006 |
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| Grenzmuseum Der Geschichtsverein Point Alpha will für Investitionen Fördermittel von Bund und Land in Anspruch nehmen, kann aber den Eigenanteil nicht aufbringen. Nun will der Landkreis (WAK) einspringen. Frank Kuschel fragt, unter welchen Voraussetzungen dies möglich ist. |
15.12.2006 |
| Namensschutz Die NPD versucht seit geraumer Zeit, im Wartburgkreis ihre Parolen unter der Volk bringen zu können und hat hierzu ein eigenes Informationsblatt erstellt, welches bereits mehrfach flächendeckend verteilt wurde. Frank Kuschel fragt nach, inwieweit die Bezeichnung des Landkreises durch die NPD für deren Publikation genutzt werden darf. |
15.12.2006 |
| Linksextremismusvorwurf: Der Thüringer Innenstaatssekretär und CDU-Kreisvorsitzende des WAK, Stefan Baldus, hat einen Teil der L.PDS mit der NPD verglichen. Frank Kuschel fragt nach, inwieweit diese Einschätzung deckungsgleich mit der Auffassung der Landesregierung ist. |
05.12.2006 |
| Freigabe Teilabschnitt Ortsumfahrung B 62 Bad Salzungen - Freigabe vom Terminplan des Bundesverkehrsministers abhängig. Frank Kuschel |
01.12.2006 |
| Garagen -Mit Auslaufen des Schuldrechtsanpassungsgesetzes werden viele Garageneigentümer zum 1. Januar 2007 entschädigungslos enteignet werden. Erst gestern hatte auf Verlangen der L.PDS der Justizausschuss des Landtages zu diesem Thema verhandelt. Frank Kuschel teilt das bedauerliche Ergebnis in einer PI mit. |
17.11.2006 |
| Willensbildung - Entgegen früherer Ansichten vertrtitt nun das Landesverwaltungsamt die Auffassung (der Linkspartei.PDS), dass der Kreistag im Altenburger Land zwingend an der Entscheidung zur Bestellung des Geschäftsführers des kommunalen Krankenhauses zu beteiligen ist. Michaele Reimann und Frank Kuschel |
17.11.2006 |
| Thüringer Kommunalpolitiker fordern mit Offenem Brief vom Landtag Reform der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene weiter |
10.11.2006 |
| Thüringer Kommunalpolitiker fordern mit Offenem Brief vom Landtag Reform der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene weiter |
10.11.2006 |
| Landesgesellschaft treibt gemeindliche Winterdienstkosten in die Höhe, eine Gesetzinitiative soll die Kommunen finanziell zu entlasten und das Land in die Pflicht zu nehmen. Petra Änders |
09.11.2006 |
| Schwerpunktvorhaben Die Linksfraktion im Bundestag hat ein Schwerpunktpapier für die Kommunalpolitik beschlossen, welches hiermit zur Information gegeben wird. |
20.10.2006 |
| Erhalt der Thüringer Kulturlandschaft: Bekanntlich hegt die Landesregierung die Absicht, 10 Mio. EUR bei den Theatern zu streichen. Gegen diese Streichungswut muss der Protest auch der kommunalen Ebene weiter geführt werden. |
13.10.2006 |
| Frank Kuschel warnt vor rechtsextremem Propagandablatt . Im stärker versuchen Rechtsextreme, durch ein scheinbar normales Auftreten in der Mitte der Gesellschaft anzukommen. Im Wartburgkreis geben vorbestrafte Neo-Nazis eine Zeitung heraus, bei der auf den ersten Blick nicht zu erkennen ist, vorher die Inhalte kommen. |
11.10.2006 |
| Untaugliche parteipolitische Kritik an Beigeordnetenwahl Der ehemalige Landtagsdirektor Linck vertritt die Auffassung, die Beigeordnetenwahl in Erfurt sei nicht verfassungskonform und bedient sich dabei sogar der Argumentation einer anhängigen Klage vor dem Verfassungsgericht, welches Frank Kuschel begehrt hat. |
10.10.2006 |
| Umzug von Landesbehörden bisher ohne Einsparungseffekte Im Zuge der Behördenreform wurde kein Geld im Wartburgkreis eingespart wird. Vielmehr muss das Land mehr ausgeben. Für Frank Kuschel ist dies ein klarer Fall für den Bund der Steuerzahler. |
10.10.2006 |
| Die TLG hat einen Raum in Ilmenau an eine Firma vermietet, die offensichtlich Waren mit rechtsextremistischen Bezug verkauft. Sabine Berninger, Frank Kuschel und Roland Hahnemann wollen nun von der Landesregierung wissen, inwieweit dem Land der Sachverhalt bekannt gewesen ist. |
28.09.2006 |
| Einstufung Besoldung: In Pößneck sollte der Bürgermeister in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl besoldet werden. Diesen Beschluss des Stadtrates hat die Kommunalaufsicht beanstandet, u.a. deshalb, weil der Beschluss gesetzeswidrig nach der Kommunalwahl gefasst wurde. Frank Kuschel will zur Beamtenbesoldung mehr wissen. |
15.09.2006 |
| Die Abstandsmessanlage bei der Tunnelkette der A 71 dient offensichtlich nicht der Erhöhung der Verkehrssicherheit sondern lediglich der Verbesserung der Einnahmen des Landes. Frank Kuschel informiert darüber im Ergebnis einer Anfrage.
Abstandsmessanlage In den Rennsteigtunnels wird bekanntlich geblitz. Auf das Blitzen von Geschwindigkeitsüberschreitungen werden die Autofahrer hingewiesen, auf die Abstandsmessungen allerdings nicht. Neben dem warum will Frank Kuschel von der Landesregierung auch wissen, welche Effekte diese Messungen bisher hatten.
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20.10.2006
31.08.2006
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| Linke Kommunalpolitik: Horst-Dieter Brähmig scheidende Oberbürgermeister von Hoyerswerda besteitet linke Kommunalpolitik. Frank Kuschel benennt seine Kriterien, anhand deren sich linke Kommunalpolitik messen lassen muss. |
31.08.2006 |
| Kunst im öffentlichen Raum: Nachdem die Anfrage von Frank Kuschel zur differenzierten Auseinandersetzung mit Kunst im öffentlichen Raum durch die Landtagspräsidentin vier Wochen "blockiert" wurde, wurde die Anfrage überarbeitet und neu eingereicht. Es wird davon ausgegangen, dass die Landtagspräsidentin (ehem. Rektorin der TU Ilmenau) diese Neufassung als zulässig bewertet. |
23.08.2006 |
| Ein Mitarbeiter des Innenministeriums hat sich in den vergangenen Jahren als Autor betätigt und die PDS mit Rechtsextremen verglichen. Frank Kuschel will von der Landesregierung wissen, ob diese Betätigung genehmigt wurde und die Äußerungen zumindest teilweise der Meinung der Landesregierung entsprechen. Presseinformation "Landesregierung finanziert kalten Krieger" |
15.08.2006 |
| Stolpersteine: Die Stadtratsfraktion der L.PDS in Ilmenau wird nach der Sommerpause einen Antrag in den Stadtrat einbringen, die Aktion Stolpersteine zum Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus zu unterstützen. Erste praktische Erfahrungen und Ergebnisse in Thüringen liegen insbesondere aus Suhl vor. |
10.08.2006 |
| Kostenersatz: Laut Brand- und Katastrophenschutzgesetz können die Aufgabenträger die entstandenen Einsatzkosten geltend machen. Die Kommunen können die Höhe des Ersatzes in Satzungen regeln. Die Frage ist, ob hierzu in Verbindung mit den Einnahmegrundsätzen eine gesetzliche Pflicht besteht und welche Mindestbeträge dafür gelten. |
09.08.2006 |
| Der Feuerwehrverband in Ilm-Kreis wird die langjährige erfolgreiche Arbeit zur Brandschutzsicherung in den Grundschulen nicht weiter fortsetzen, da dieses Projekt über ABM bzw. SAM finanziert wurde. Frank Kuschel kündigt an, dieses auch im Zusammenhang mit den neuen Brand- und Katatsrophenschutzgesetz im Landtag zum Thema zu machen. |
07.08.2006 |
| Bürgerhaushalt abgelehnt. Die Stadtratsfraktion der L.PDS hatte in Arnstadt einen Antrag eingebracht, mit dem der Einstieg in den Bürgerhaushalt vollzogen werden sollte. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse und dem "Kippen" eines SPD-Vertreters ist dieser Antrag zunächst gescheitert. |
24.07.2006 |
| Der Vorgang um das Abhängen eines Werner-Tübke-Bildes im Landtag hat eine breite öffentliche Debatte zur Auseinandersetzung mit Kunst im öffentlichen Raum erzeugt. Frank Kuschel verweist in einer Presseinformation darauf, dass auch auf kommunaler Ebene (hier Ilmenau) eine solche Debatte stattfinden muss. Im Fall von Ilmenau sind noch heute Kunstwerke eines führenden NSDAP-Mitglieds öffentlich präsent, ohne dass darauf hingewiesen wird. |
20.07.2006 |
| Die Gutsherrenart des Ilmenauer Oberbürgermeisters ist nun auch durch die Landesregierung in ihre Schranken verwiesen worden. Pressemitteilung von Frank Kuschel
Der Ilmenauer Oberbürgermeister will, dass der bisherige Bürgermeister nach Ende der Amtszeit bis zur Neuwahl vorübergehend als kommissarischer Dezernent die Amtsgeschäfte weiter führt. Eine Zustimmung des Stadtrates und ein Vermerk im Stellenplan gibt es nicht. Frank Kuschel erinnert das an den Fall des ehem. Gothaer Landrates Dr. Liebezeit.
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18.08.2006
04.07.2006
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| Landesregierung antwortet zu den direkt-demokratischen Initiativen im vergangenen Jahr. Frank Kuschel stellt fest, dass Thüringen auf dem Gebiet der direkten kommunalen Demokratie ein Entwicklungsland ist.
Bürgerbegehren Bürgerentscheide: Frank Kuschel wiederholt seine Kleine Anfrage und will damit die Fortschreibung der Erkenntnisse von direktdemokratischen Mitwirkungs-möglichkeiten für das Jahr 2005 erreichen.
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31.07.2006
15.06.2006
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| Fortführung Schneetelefon: Das bewährte Schneetelefon im Thüringer Wald steht unter Umständen vor dem Aus, weil sich das Land aus der Finanzierung zurückziehen will. Petra Enders fragt nach, wie sich die Landesregierung zu diesem bewährten Projekt positioniert und wie das Projekt weitergeführt werden kann. |
09.06.2006 |
| Graffiti: Viele Kommunen müssen erhebliche Kosten für die Beseitigung von Graffiti aufbringen. Die Schmierereien stellen einen Straftatbestand dar. Ralf Hauboldt befragt die Landesregierung, wie wiele Delikte bisher festgetsellt und aufgeklärt wurden und wie sich bisher die beabsichtigten Präventionsmaßnahmen ausgezahlt haben. |
31.05.2006 |
Mit Veränderung Bäderforderung setzt Land falsche Akzente: Die Landesregierung hat heute mitgeteilt, die Förderung von Frei- und Hallenbädern neu auszurichten. Demnach sollen nur noch bestimmte Einrichtungen und die Spaßbäder privilegiert gefördert werden. Frank Kuschel und Andre Blechschmidt kritisieren dieses Vorhaben öffentlich. |
12.05.2006 |
| Landesregierung für weiteren Sandsteinabbau auf dem Seeberg: Im Ergebnis einer Anfrage wertet Frank Kuschel die Antwort der Landesregierung zum Sandsteinabbau im Landkreis Gotha aus. Offenbar soll im viel stärkeren Maße als bisher bekannt in die Umwelt eingegriffen werden. |
09.05.2006 |
| Prüfung Verwendungsnachweis Feuerwehrverband: Der Landesfeuerwehrverband hat beklagt, dass sich das Land bei der Prüfung von Verwendungsnachweisen für Landesmittel enorm viel Zeit läßt und damit die Arbeit des Verbandes erschwert wird. Frank Kuschel will etwas mehr von der Landesregierung wissen und hat deshalb eine Anfrage gestellt. |
09.05.2006 |
| Thüringerwaldbahn ist mehr als ein Verkehrsmittel: Zu einem Arbeitsbesuch erkundigte sich die Fraktion im Landkreis Gotha über die touristische Erschließung und besuchte auch die Thüringerwaldbahn, die neben einem normalen Verkehrsmittel auch touristisches Aushängeschild ist. |
16.04.2006 |
| Parkplätze an Autobahn - keiner fühlt sich zuständig: Die Antwort auf die Anfrage von Frank Kuschel zum ungeordneten Parken an den Autobahnauf- und Autobahnabfahrten liegt vor. Die Landesregierung weist darin jegliche Verantwortung und Zuständigkeit von sich. |
29.03.2006 |
| Presseinformation von Frank Kuschel in Auswertung zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Zustand der Landes-straßen im Ilm-Kreis. |
21.03.2006 |
| Im Prozess wegen Geheimnisverrat gegen den ehemaligen Pressesprecher des Innenministeriums ist bekannt geworden, dass Bürgerinitiativen im Bereich Wasser/Abwasser vom Verfassuntgsschutz überwacht worden sein sollen. Frank Kuschel geht diesem in einer kleinen Anfrage nach. |
18.03.2006 |
| VG-Chef-Wahl vor Verfassungsgericht: Frank Kuschel hatte sich 2004 als VG-Chef in der VG Geratal (IK) beworben. Obwohl er die fachlichen Voraussetzungen erfüllt, wurde der alte VG-Chef gewählt, der keinerlei Qualifikation nachweisen konnte. Andere Ungereimtheiten kommen noch hinzu. Frank Kuschel klagt nun vor dem Landesverfassungsgerichtshof. |
10.03.2006
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| Am vergangenen Samstag hat sich der Vorsitzende der Bürgerinitiative gegen überhöhte Kommunalabgaben in Bad Salzungen zum Aufmarsch von Neo-Nazis geäußert, die ihn als parteiübergreifenden Vorsitzenden der Bürgerinitiative disqualifizieren. Frank Kuschel hat sich hierzu als Bad Salzunger Abgeordneter öffentlich positioniert. |
07.03.2006
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| Land muss kommunaler Verantwortung auch im Winter gerecht werden: Auch in dieser Saison sind die höher gelegenen Regionen wieder von starken Schneefällen betroffen. Die Gemeinden müssen die Kosten für den Winterdienst auf den Landesstraßen selbst tragen, nachdem das Land im vergangenen Jahr den Winterdienstpakt einseitig aufkündigte. Petra Enders bekräftigt nochmals ihre Forderung, dass das Land sich seiner Verantwortung erinnert. |
07.03.2006 |
| Grundhofinvestition bleibt umstritten: Zur Anfrage der Landesaktivitäten am Bad Salzunger Grundhof liegt nun die Antwort der Landesregierung vor, die umgehend von Frank Kuschel in einer Presseinformation ausgewertet wird. |
06.03.2006 |
| Landesregierung meint: Zu viele Freibäder im Wartburgkreis! -PI Frank Kuschel, MdL |
14.01.2006
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| Kaspari mit Kuschelproblemen! -Frank Kuschel, MdL |
13.01.2006
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| Land fühlt sich für Neustädter Feuerwehr nicht zuständig! Das Land lehnt eine grundsätzliche Verantwortung für die Lösung der Probleme der Feuerwehr im Ortsteil Neustädt/Werra der Gerstungen ab - Frank Kuschel, MdL |
12.01.2006
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| Kommunalpolitisches Profil weiter schärfen! - PI Sascha Bilay; Frank Kuschel, MDL |
19.12.2005
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| Konzepte, Forderungen |
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| Kommunale Spitzenverbände |
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