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Sparkassen
Sparkassengewinne Die Landtagsfraktion will mit Änderungen des Sparkassengesetzes erreichen, dass die Kommunen stärker von den Gewinnen der Sparkassen profitieren. Frank Kuschel stellt die Änderungen in einer Presseinformation vor.
20.09.2007
US-Immobilienkrise Dass die Sächsische Landesbank aufgrund der Immobilienkrise in den USA in Mitleidenschaft gezogen wurde, ist inzwischen Geschichte. Ralf Hauboldt will nun wissen, welche Auswirkungen der Vorgang auf die Landesbank Hessen-Thüringen hat.
14.09.2007
Sparkassenpersonal In der Hessisch-Thüringischen-Sparkassenlandschaft soll es Probleme in der Personalspitze geben. Frank Kuschel fragt nach.
20.06.2007
Sparkassen Frank Kuschel will wissen, in welcher Höhe die Thüringer Sparkassen im letzten Jahr eine Ausschüttung an ihre Träger vorgenommen haben. Gleichzeitig will er in Erfahrung bringen, in welcher Höhe die Sparkassen zuvor Sponsoringleistungen erbracht haben.
20.06.2007
Bildung von Stammkapital bei Sparkassen Die Landtagspräsidentin Frau Schipanski hat beim Besuch der Sparkasse im Ilm-Kreis mitgeteilt, dass sie die Sparkassen in ihrer gegenwärtigen Struktur verteidigen will. Frank Kuschel erinnert sie daran, dass auch mit Stimme von Frau Schipanski der Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke.PDS gegen die Hessischen Bestrebungen zur Stammkapitalbildung bei den Sparkassen abgelehnt wurde. Die Gefahr der Sparkassenprivatiserung wurde somit real. Frank Kuschel verlangt deshalb eine Entschuldigung von Frau Präsidentin bei den Sparkassen. 01.02.2007
Sparkassenstaatsvertrag Hessen - Thüringen: Einstieg in Sparkassenprivatisierung ist nicht vom Tisch. Frank Kuschel 01.12.2006
Nach der Anhörung zur kommunale Daseinsvorsorge fordert Ralf Hauboldt zum Nachdenken auf. Die Privatisierungsgefahr der Sparkassen ist bedrohliche Realität, deshalb sollte Thüringen den gemeinsamen Sparkassenverbund aufkündigen, falls Hessen an seiner Absicht festhält. 04.10.2006
Die Thüringer Finanzministerin Diezel will der Gesetzesinitiative Hessens (Bildung von Stammkapital bei den Sparkassen) nicht folgen. Dies ist aus Sicht von Frank Kuschel ein halbherziger Schritt. Statt dessen sollte die Thüringer Landesregierung darauf drängen, dass Hessen von der Gesetzesinitiative vollständig Abstand nimmt. 25.08.2006
Finanzierung Beteiligung Helaba: Thüringen hält einen Anteil von 5% an der Hessisch-Thüringischen Landesbank. Die Beteiligung wurde mit dem Verkauf von Landesimmobilien (Wohnungen) finanziert. Frank Kuschel will wissen, wie der Vorgang seit 2000 abgewickelt wurde. 15.08.2006
Jahresüberschuss Sparkassen: Die Sparkassen können einen Teil ihrer Überschüsse an die Träger (Landkreise und kreisfreie Städte) ausschütten. Die Thüringer Sparkassen sind mit den Hessischen Sparkassen in einem gemeinsamen Verbund organisiert. Frank Kuschel erfragt welche Sparkassen in Thüringen und Hessen von der Trägerausschüttung bisher Gebrauch gemacht haben. 10.08.2006
Im Haushalts- und Finanzausschuss ist erneut die durch Hessen beabsichtigte Änderung des Sparkassengesetzes thematisiert worden. Kritiker des Vorhaben sehen die Gesetzesänderung als Einstieg in eine Privatisierung der Sparkassen. Frank Kuschel informiert die Öffentlichkeit in einer Presseinformation über die Untätigkeit der Thüringer Landesregierung. 22.06.2006
Kein Ausverkauf der Sparkassen zulassen: Frank Kuschel hat sich anläßlich der gestrigen Finanzausschusssitzung zum Vorhaben der Hessischen Landesregierung, das Sparkassengesetz zu ändern, öffentlich positioniert. 18.03.2006
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