Stadtentwicklung/Dorferneuerung zurück
Innenstadtstabilisierungsprogramm Der Freistaat Thüringen gewährt Zuwendungen des Bundes und des Landes mit dem Innenstadtstabilisierungsprogramm 2007, der Richtlinie für die Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus mit einem Baudarlehn.
06.08.2007
Modernisierung von Mietwohnungen Die Richtlinie zur Förderung der Modernisierung und Instandsetzung von Mietwohnungen für das Programmjahr 2007 regelt die Förderung der Vermieter zur Modernisierung und Instandsetzung von Mietwohnungen durch Gewährung eines Baudarlehns.
06.08.2007
Formblätter Hier findet man die Antragsformulare für beide oben genannten Richtlinien.
06.08.2007
KfW-TAGB-Ergänzungsprogramm Zur Förderung der Schaffung von Eigenwohnraum, des Erwerbs vorhandener Wohnräume zur eigenen Nutzung und der Modernisierung und Instandsetzung von Eigenwohnraum gewährt die Thüringer Aufbaubank mit Unterstützung des Freistaates Thüringen, der Landkreise und kreisfreien Städte zinsgünstige Darlehn.
06.08.2007
Dorferneuerung Aus einer Antwort der Landesregierung aus einer früheren Anfrage von Frank Kuschel geht hervor, dass die Förderung für Dorferneuerungen in der Anzahl begrenzt werden sollen. Zudem werden künftig höhere Anforderungen an die Genehmigung der Anträge gestellt. Frank Kuschel fragt nun nach, wie die neuen Bestimmungen bisher umgesetzt werden.
14.06.2007
Schwarzbauten In den vergangenen Jahren sind zahlreiche Fälle von "Schwarzbauten" aufgetreten, bei denen die Eigentümer widerrechtlich in ihren Wochenendhäusern dauerhaft wohnen. Der Thüringer Bauminister hat hierzu Handlungsempfehlungen für ein Duldungskonzept herausgegeben. In anderen Ländern wird das Wohnrecht für die jetzigen Bewohner geduldet. Heidrun Sedlacik fragt nach, was in Thüringen aus diesem Problem werden soll. 15.12.2006
Verdingungsverordnung Im Vergaberecht sind auf Bundesebene neue Regelungen in Kraft getreten. Frank Kuschel will in Erfahrung bringen, inwieweit dies Auswirkungen auf das Land Thüringen und seine Kommunen hat. 15.12.2006
Auftragsvergabe Der Elgersburger Bürgermeister (IK) hat sich als Privatperson auf eine ausgeschriebene Leistung seiner Gemeinde beworben und den Zuschlag erhalten, weil er viel günstiger war als alle anderen Mitbewerber. Frank Kuschel will nun wissen, wie dieses und anderes möglich ist, verbietet dies doch eigentlich das Gesetz. 08.12.2006
Überblick Vergaberecht Die Schwellenwerte für die Ausschreibung von Leistungen sind im Sommer geändert worden. Hier ein Material, welches den Überblick über die komplizierte Materie des Vergaberechtes erleichtern soll. 08.12.2006
Newsletter Vergabe des Deutschen Städte- und Gemeindebundes mit angehobenen Schwellenwerte für öffentliche Vergaben. 09.11.2006
Die TLG hat einen Raum in Ilmenau an eine Firma vermietet, die offensichtlich Waren mit rechtsextremistischen Bezug verkauft. Sabine Berninger, Frank Kuschel und Roland Hahnemann wollen nun von der Landesregierung wissen, inwieweit dem Land der Sachverhalt bekannt gewesen ist. 28.09.2006
Drei Denkmal-Anfragen: Petra Enders fragt, wie der Pflege- und Erhaltungsauftrag durch gemeindliche und private Eigentümer realisiert wurde. Darüber hinaus will sie wissen, welche Denkmale in der Vergangenheit mit und ohne Zustimmung der Denkmalfach-behörden zerstört wurden. 13.07.2006
Erhaltung von Denkmalen: Petra Enders befragt die Landesregierung zum gegenwärtigen Stand der Erhaltung von Denkmalen und die Förderung durch das Land. (Hinweis: Petra Enders und Birgit Klaubert haben ähnliche Anfragen auch über Denkmale in Eigentum des Bundes und in Privateigentum eingereicht.) 22.06.2006
Abriss Schlossstraße 3 und 5: In Arnstadt ist ein historisch bedeutsames Gebäude abgerissen worden. Keine staatliche Stelle fühlte sich vorher zuständig und die demokratisch gewählten Stadträte wurden nicht informiert. Anfrage der Arnstädter Stadträte Sabine Berninger und Frank Kuschel. 06.04.2006
Abriss Malzmuseum Arnstadt: In Arnstadt ist ein Gebäude abgerissen worden. Für den Vorgang fühlte sich niemand so richtig zuständig. Inwieweit vor dem Abriss Fördermittel in das Objekt geflossen sind, ist noch zu klären. Die beiden Arnstädter Abgeordneten Sabine Berninger und Frank Kuschel fragen nun nach. 29.03.2006
Winterdienstkompromis lässt Kommunen schlecht wegkommen
20.01.2006
Windkraftanlage an der Wartburg weiterhin umstritten! - Frank Kuschel, MdL
29.12.2005
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