aktuelle kommunalpolitischen Themen von unseren Mitgliedern
StadtentwicklungWohnungspolitiker aus Thüringen informierten sich in Leipzig über aktuelle und visionäre Entwicklungen der Stadt.
20.05.2010
Kita-GesetzDer Thüringer Landtag hat das „Gesetzeszur Änderung des ThüringerKindertageseinrichtungsgesetzesund anderer Gesetze“ beschlossen. Hier eine Lesefassung, aus der die Änderungen hervorgehen.
20.05.2010
KommunalabgabenDie Thüringer Bürgerallianz hat an die Fraktionen des Thüringer Landtages einen eigenen Gesetzentwurf zum Kommunalabgabengesetz übergeben. Wie es damit weiter geht, entscheiden die Fraktionen in den nächsten Wochen.
20.05.2010
BerichtEnde 2009 hat die Bundesregierung ihren Bericht über die Lebenssituation junger Menschen und die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland berichtet.
26.04.2010
Entwurf Im Ergebnis der Fachtagung zur „Zukunft des Straßenausbaubeitragsrechts in Thüringen“ am 17.03.2010 wurde ein erster Gesetzentwurf diskutiert. Meinungen dazu sind ausdrücklich erwünscht.
22.03.2010
Vortrag Haushaltsrecht Frank Kuschel veröffentlicht seinen Vortrag zu den Grundlagen für die Bewertung kommunaler Haushalte. Veranstaltungen dazu können bei Bedarf auch in den Regionen durchgeführt werden.
11.03.2010
Leitfaden Feuerwehr Das Thüringer Innenministerium hat eine Broschüre mit dem Titel „Geistige Brandstifter - nicht in unseren Reihen! Handlungsempfehlungen für die Feuerwehren im Umgang mit Rechtsextremismus“ veröffentlicht. Sie zeigt Möglichkeiten auf, wie kommunale Verwaltungen zum präventiven Handeln gegen rechts agieren können.
11.02.2010
Regelleistungen SGB II Hier finden Sie die Presseinformation des Bundesverfassungsgerichtes zu „Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV- Gesetz") nicht verfassungsgemäß“ sowie das gesamte Urteil.
09.02.2010
Sofortprogramm Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Bundestag stellen den Antrag auf ein „Soforthilfeprogramm Kultur“ zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur“.
27.01.2010
PPP-Infobrief In regelmäßigen Abständen wird in Form eines Rundbriefes (Ausgabe 5) über die „PPP-Irrweg-Kampagne“ informiert.
19.01.2010
Gutachten Frank Kuschel hat eine erste Bewertung des Rechtsgutachten zur Weiterentwicklung des Straßenausbaubeitragsrechts im Freistaat Thüringen erarbeitet.
19.01.2010
Koalitionsvertrag Hier finden Sie eine erste Einschätzung der Landtagsfraktion DIE LINKE zu den Festlegungen kommunal relevanter Passagen - auch für den Bereich Kommunalabgaben - im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Thüringen.
22.10.2009
Mehr Demokratie Mit einer Handreichung zur direkten Demokratie in Thüringer Kommunen stellt das Bündnis für Mehr Demokratie in Thüringen die seit 7. Mai 2009 geltenden neuen Regeln für Bürgerbegehren, Bürgerentscheid und Einwohnerantrag vor.
19.09.2009
Themen und Dokumente
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