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| Thema: Kommunale Daseinsvorsorge sichern | |||||||
| StadtentwicklungWohnungspolitiker aus Thüringen informierten sich in Leipzig über aktuelle und visionäre Entwicklungen der Stadt. |
20.05.2010
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| Fachtagung Stadtplanung Diana Köbel zieht ein Resümee und Fazit der Mitte September stattgefunden Fachtagung zur Stadtplanung und Gemeinwesenarbeit in Gera und verweist auf eine Publikation der Bundestagsfraktion zum Thema. |
22.10.2009
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| Altschulden DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag fordert die Übernahme der Altschulden der Thüringer Wohnungsunternehmen, die sich aktiv am Stadtumbau beteiligen, in Landesschuld. |
20.01.2009
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| Stadtentwicklung Mit der am 24. Mai 2007 verabschiedeten „Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt“ haben sich die für Stadtentwicklung zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedsstaaten auf gemeinsame Grundsätze und Strategien für die Stadtentwicklungspolitik geeinigt. |
20.01.2009
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| Schwerbehinderte Die ÖPNV-Unternehmen erhalten einen Pauschbetrag vom Land dafür, dass Begleitpersonen von Schwerbehinderten kostenfrei mitfahren dürfen. Dies Fahrgeldausfälle erstattet das Land. Für das Jahr 2007 hat das Land eine Absenkung beschlossen. Frank Kuschel und Maik Nothnagel wollen die Gründe wissen. |
30.05.2008
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| generationsübergreifendes Wohnen Die demografische Entwicklung der Erfurter Bevölkerung verlangt nach neuen Wohnformen außerhalb der bisher praktizierten Varianten. Die Linke stellt dazu einen Antrag im Erfurter Stadtrat. |
25.05.2008
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| Städtebauförderung Nach Aussage des Ministeriums für Bau und Verkehr setzt der Freistaat derzeit 50 % der Mittel aus dem Stadtumbau für den Rückbau von leer stehenden Wohngebäuden ein. Cordula Eger stellt Altes und Neues zum Thema gegenüber. |
17.03.2008
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| Nahverkehr Benno Lemke spricht sich für die Beibehaltung des ÖPNV als Angelegenheit der Daseinsvorsorge und somit gegen die Privatisierungsbestrebungen des Nahverkehrs aus. |
14.03.2008
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| Wohnungsverkauf Der Bürgermeister von Zeulenroda-Triebes will einen Teil der kommunalen Wohnungen verkaufen. Dagegen regt sich Widerstand, wie in der Presse zu lesen war. Zwischenzeitlich wird vor Ort diskutiert, ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen. |
28.02.2008
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| Ergebnisse Privatisierung Hier finden Sie die Ergebnisse einer aktuellen Forsa-Umfrage mit dem Titel: "Privatisierung staatlicher Leistungen - Was wollen die Bürger?" |
21.01.2008
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| Versorgungsstrukturen Der Deutsche Städte- und Gemeindebund betont, dass bürgernahe und preiswerte kommunale Dienstleistungen unverzichtbar sind und die EU-Kommission ortsnahe Versorgungsstrukturen nicht in Frage stellen darf. |
22.11.2007
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| Kritik am Stadtumbau Aufgrund der Forderung der Thüringer Wohnungswirtschaft, dringend das Stadtumbau-Programms über 2009 hinaus zu verlängern, kritisiert die Vorsitzende des KOPOFOR und Landtagsabgeordnete Heidrun Sedlacik (DIE LINKE), die derzeitige Haltung des Thüringer Bauministerium, welches erst im nächsten Jahr, die Richtlinie zur geplanten Änderung der Thüringer Städtebauförderung erlassen will. |
12.10.2007
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| Kosten der Unterkunft lautete das Thema der letzten Bildungs- und Diskussionsveranstaltung am 8. September in Erfurt. Viele weitere Fragen zum SGB II spielten ebenfalls eine Rolle. Aktueller Mietspiegel | |||||||
| Protest in Feuchtwangen In Feuchtwangen protestieren Bürgern gegen das Innenstadt-Sterben, verursacht durch Einkaufsmeilen auf der grünen Wiese. | 20.07.2007 | ||||||
| Kommunale Leistungen Der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Bergkamens Bürgermeister RolandSchäfer, trat auf einem Kongress des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) in Berlinpauschalen Behauptungen entgegen, dass Kommunen den Wettbewerb verhinderten undprivate Unternehmen Leistungen der Daseinsvorsorge in der Regel besser erbringen könnten alsdie öffentliche Hand. | 15.07.2007 | ||||||
| Forderung an Verwaltungsrichter Zur diesjährigen Versammlung der deutschen Verwaltungsrichter in Weimar wird die Forderung nach einheitlicher Gesetzesauslegung im Bereich Kommunalabgaben gestellt. | 08.05.2007 | ||||||
| Heilmittel PPP? Partnerschaftliche Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und Privatwirtschaft wird als wundersames Heilmittel gegen die öffentliche Verschuldung und die binnenwirtschaftliche Stagnation propagiert. | 27.04.2007 | ||||||
| Wohnungsverkauf in Erfurt Im Zusammenhang mit dem Verkauf von 5.100 Wohnungen in Erfurt stellt unser Geschäftsführer, Frank Kuschel, seine Auffassung von einem linken Politikverständnis öffentlich zur Diskussion. Äusserungen dazu sind ausdrücklich erwünscht! | 13.04.2007 | ||||||
| Verfassungsrichter kritisiert Privatisierungspolitik Verfassungsrichter Siegfried Broß kritisiert die derzeitige Privatisierungspolitik, denn damit stellt sich der Staat letztlich selbst in Frage. Sein Plädoyer für einen umsichtigen Umgang mit hoheitlichen Aufgaben ist hier zum Nachlesen veröffentlicht. | 23.03.2007 | ||||||
| Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Bereits am 29.06.2006 hat der Deutsche Bundestag das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) beschlossen. Damit hat der Gesetzgeber seine Verpflichtung fortgesetzt, vier Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft zum Schutz vor Diskriminierung in deutsches Recht umzusetzen. | 19.02.2007 | ||||||
| Dr. Siegfried Broß, Richter am Bundesverfassungsgericht und Honorarprofessor an der Universität Freiburg sowie Vorsitzender des Präsidiums der Deutschen Sektion der Internationalen Juristen-Kommission hielt am 22.01.2007 einen Vortrag zur „Privatisierung öffentlicher Aufgaben – Gefahren für die Steuerungsfähigkeit von Staaten und für das Gemeinwohl?“ Vortrag Dr. Broß | 08.02.2007 | ||||||
| Der Begriff „Daseinsvorsorge“ ist in der Bevölkerung noch eine große Unbekannte. Das hat unlängst eine Umfrage der Lindauer Managementberatung belegt. Nur ein Bruchteil von vier Prozent der Befragten konnte den Begriff annähernd treffend einordnen. Das Netzwerk „Privatisierung öffentlicher Güter“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung informiert in regelmäßigen Abständen über Aktivitäten auf dem Gebiet der Daseinsvorsorge. Newsletter Januar 2007 | 08.02.2007 | ||||||
| Daseinsvorsorge Seit Beginn der Privatisierung wichtiger kommunaler Einrichtungen der Daseinsvorsorge etwa ab 1990 hat sich eine neue "Kultur" der Selbstbereicherung entwickelt. Lesen Sie hier den Standpunkt von Dr. Burghard Flieger, innova eG Freiburg. | 25.01.2007 | ||||||
| Schwarzbauten In den vergangenen Jahren sind zahlreiche Fälle von "Schwarzbauten" aufgetreten, bei denen die Eigentümer widerrechtlich in ihren Wochenendhäusern dauerhaft wohnen. Der Thüringer Bauminister hat hierzu Handlungsempfehlungen für ein Duldungskonzept herausgegeben. In anderen Ländern wird das Wohnrecht für die jetzigen Bewohner geduldet. Heidrun Sedlacik fragt nach, was in Thüringen aus diesem Problem werden soll. | 15.12.2006 | ||||||
| Praktische Hinweise für Eigentümer und Nutzer: Umgang mit dem Schuldrechtsanpassungsgesetz | 08.09.2006 | ||||||
| offener Brief Die Bundestagsabgeordnete Heidrun Bluhm (wohnungspolitische Sprecherin) fordert, gerade in der gegenwärtigen Krise der öffentlichen Haushalte das Tafelsilber der Kommunen nicht zu verscherbeln. Eine Entscheidungshile der Beschluss der Linkspartei.PDS | 28.08.2006 | ||||||
| rechtsaufsichtliche Würdigung Wohnungsverkäufe: Angesichts der Entscheidung des Aufsichtrates der KoWo Erfurt, 5.100 Wohnungen zu verkaufen, stellt sich für Frank Kuschel die rechtliche Zulässigkeit, ist doch für den Verkauf von kommunalen Immobilien der Stadtrat zuständig. | 03.08.2006 | ||||||
| Streit KoWo sachlich führen: Im Neuen Deutschlands ist der Verkauf von 5.100 Wohnungen in Erfurt thematisiert worden. Frank Kuschel hat hierzu eine andere Auffassung zur Berichterstattung und öffentlichen Diskussion. | 01.08.2006 | ||||||
| Offener Brief zum Verkauf von 5.100 Wohnungen der Stadt Erfurt an einen privaten Investor . Die Entscheidung hat der Aufsichtsrat auch mit Zustimmung eines Teils der Linkspartei.PDS getroffen. Frank Kuschel kritisiert den Verkauf, weil vor dem Verkauf keine Alternativen zur Privatisierung geprüft wurden. Ein entsprechender Antrag der L.PDS-Fraktion im Erfurter Stadtrat wurde abgelehnt. Wer den offenen Brief unterstützen will, sollte diesen unterschreiben und nach Möglichkeit weiter publizieren. Rückmeldung über Kontakt oder die Fraktion. | 21.07.2006 | ||||||
| Der Deutsche Städtetag hat sich mit der aktuellen Diskussion um Wohnungsprivatisierungen durch die Kommunen beschäftigt. Die beiden Materialien sollen zur Information dienen, insbesondere was die darin enthaltenen Empfehlung betrifft. | 29.06.2006 | ||||||
